Wortart: Deklinierte Form Aussprache/Betonung: IPA: …, inschriftliches (Deutsch) katastrophenhilfe.org The rights to territory, food and culture are defended by lawyers at the national and international level, and … juristisch – Schreibung, Definition, Bedeutung, Etymologie, Synonyme, Beispiele im DWDS Um den vollen Funktionsumfang dieser Webseite nutzen zu können, muss JavaScript aktiviert sein. Unbestimmte Begriffe enthalten so offene Formulierungen im Gesetz, dass die inhaltliche Bestimmung vom konkreten Sachverhalt abhängt, auf den die Norm angewandt werden soll. Deutsch-Englisch-Übersetzungen für juristisch im Online-Wörterbuch dict.cc (Englischwörterbuch). subjektive Zumutbarkeitfür ein alsbaldiges Handeln vorliegen. 2 BvR 2202/01. Wortart: Konjugierte Form Wörterbuch der deutschen Sprache. Vor der Rechtsanwendung bedarf der unbestimmte Rechtsbegriff der Auslegung, um seinen rechtlich maßgeblichen Inhalt zu ermitteln. Eine präzise abschließende Aufzählung hätte hier dafür gesorgt, dass die architektonische Kreativität zum unerwünschten Ausschluss bestimmter Gebäude beim Gebäudebegriff geführt hätte. [1] Im Hinblick auf die Vielschichtigkeit mancher Lebenssachverhalte ist die Verwendung wertausfüllungsbedürftiger Begriffe oftmals unvermeidbar. IPA: …, inscribed (Englisch) Steigerungen: Positiv inschriftlich, Komparativ —, Superlativ — Silbentrennung: [6] Selbst wenn eine behördliche Auslegung eines unbestimmten Rechtsbegriffs im konkreten Einzelfall vertretbar ist, kann die behördliche Entscheidung durch Gerichte aufgehoben werden, wenn sie zu einer anderen Auslegung gelangen. November 2018, „An diesem Wochenende wird der Freistaat, insbesondere Oberhof, zum Mittelpunkt der Biathlon-Welt.“Tag24, 12. „Gesetze haben stets eine ,juristische‘ Bedeutung“, die mit dem umgangssprachlichen Begriffsverständnis zwar zusammenfallen kann, aber nicht muss (z.B. insequere Grammatische Merkmale: Wortart: Adjektiv 2 Grundstruktur des Rechtsanwendungsprozesses 9 . Hier finden Sie Hinweise, wie Sie JavaScript in Ihrem Browser aktivieren können. ... Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rechtsfolge mit unbestimmten Rechtsbegriffen umschrieben ist oder der Behörde ein … IPA: …, inschriftlichen (Deutsch) Wertungsentscheidungen weisungsfreier, mit Interessenvertretern oder Sachverständigen besetzter Ausschüsse und Gremien. Das Wort insbesondere wird in den letzten Jahren oft in Kombination mit den folgenden Wörtern verwendet: Menschen, Deutschland, Unternehmen, Jahr, Stuttgart, Bereich, deutschen, ältere, deutlich, Jahre, bislang, Studie. Rechtslexikon – Über 6.500 juristische Wörter im Jura Lexikon online! Silbentrennung: Bei … Bedeutungen für die Abkürzung "j." Bei der nicht abschließenden Aufzählung will der Gesetzgeber die beispielhaft aufgezählten Fälle in den Tatbestand einbeziehen, lässt jedoch ausdrücklich auch nicht aufgezählte Sachverhalte für eine spätere Extension zu. In der Rechtswissenschaft wird der Begriff der herrschenden Lehre (h.L.) Die Befugnis, abschließend darüber zu entscheiden, welche Auslegung die richtige ist, liegt daher – wie auch in den meisten anderen Fällen der Rechtsanwendung – bei den Gerichten. Vielmehr muss eine sog. Den Gerichten steht in diesem Sinne die Letztentscheidungskompetenz zu. rot: historisch und politisch inkorrekt: den Ureinwohnern Amerikas (insbesondere Nordamerikas) wegen des im Vergleich zu Europäern durchschnittlich höheren Melaninanteils in der Haut) zuzuordnen, Indianer seiend Begriffsursprung: mittel- und althochdeutsch: rōt, < gemeingermanisch: *rauda- < indogermanisch: *.. Applaus: …Aussprache/Betonung: IPA: [aˈplaʊs] Wortbedeutung/Definition: 1) Beifallsbekundung, insbesondere durch Klatschen mit den Händen Begriffsursprung: von spätlateinisch:…, Bruch: Mathematik: die Darstellung eines Quotienten von Termen, insbesondere von ganzen Zahlen, bei der man einen zumeist horizontalen horizontalen Bruchstrich zieht, über diesem als Zähler den Dividenden schreibt und unterhalb als Nenner den Divisor. Wortbedeutung/Definition: Rechtslexikon – Über 6.500 juristische Wörter im Jura Lexikon online! Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet im deutschen Recht einen Rechtsbegriff innerhalb eines gesetzlichen Tatbestands, eines Rechtssatzes oder einer sonstigen Rechtsquelle, der vom Gesetzgeber mit einem vagen, mehrdeutigen oder nicht abschließend aufgezählten Inhalt versehen wird und dessen objektiver Sinn sich deshalb nicht sofort erschließt. Das sind vor allem solche Fälle, in denen Behörden Entscheidungen zu treffen haben, die so stark situationsabhängig sind, dass sich diese Situationsgebundenheit im gerichtlichen Verfahren nicht rekonstruieren und nachvollziehen lässt. Das ist jedoch verfassungsrechtlich hinzunehmen, solange ein unbestimmter Rechtsbegriff den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Normklarheit und Justitiabilität entspricht.[2]. Wenn es unbestimmte Rechtsbegriffe doch gibt, dann hat das den Grund, weil der Gesetzgeber Gesetze schafft, die nur aufgrund von Einzelfällen entschieden werden können, so dass gesetzlich nur die abstrakte Formulierung möglich erscheint. Der deutsche Gesetzgeber spricht in solchen Fällen von einer Schenkung und meint hiermit, eine Zuwendung von Seiten des Schenkers aus dessen Vermögen an den Beschenkten. in|schrift|li|che Sind herrschende Lehre und Rechtsprechung der gleichen Ansicht, so spricht man von herrschender Meinung. in|schrift|li|chen Partizip Präsens (present participle) des Verbs inscribe, inscrire (Französisch) …, inschriftliche (Deutsch) Alle Bedeutungen im Überblick Ähnliche Abkürzungen zu insbes., insb. Die Rechte auf Territorium, Nahrung und Kultur werden juristisch auf nationaler und internationaler Ebene verteidigt und Straflosigkeit bekämpft. Diese Seite zitieren: „insbesondere“ beim Online-Wörterbuch Wortbedeutung.info (1.12.2020) URL: https://www.wortbedeutung.info/insbesondere/. Unbestimmte Rechtsbegriffe tragen nicht zur Rechtssicherheit bei, solange ihre Ausfüllung durch Rechtsprechung und Literatur noch nicht fortgeschritten ist und damit Unklarheiten im Rechtsverkehr entstehen können, ob ein bestimmter Sachverhalt von einem unbestimmten Rechtsbegriff erfasst wird oder nicht. Das Grundgesetz will sicherstellen, dass jeder vorhersehen kann, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist, damit er sein Tun oder Unterlassen auf die Strafrechtslage eigenverantwortlich einrichten kann und willkürliche staatliche Reaktionen nicht befürchten muss. V C 14.55, Epidemische Lage von nationaler Tragweite, Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Unbestimmter_Rechtsbegriff&oldid=205285552, Allgemeines Verwaltungsrecht (Deutschland), „Creative Commons Attribution/Share Alike“. Danach müssen Strafgesetze elastisch genug sein, um der 'Vielgestaltigkeit des Lebens' jederzeit Rechnung tragen zu können. Wortart: …, inscribes (Englisch) Ein solcher Beurteilungsspielraum ist insbesondere anerkannt bei bestimmten. 25574 Abkürzungen online Jetzt Abkürzungen & Bedeutungen auf Woxikon ansehen! Grammatische Merkmale: Nach dem Wortschatzlexikon der Universität Leipzig steht das Wort an Position 907 der häufigsten Wörter. Auch muss klar hervorgehen, ob die Verwaltung in ihrem Handeln gebunden ist oder ihr Ermessen eingeräumt wird. inschallah (Deutsch) 1 StGB (Brandstiftung) anders als in § 243 Abs. formaljuristisch – Schreibung, Definition, Bedeutung, Synonyme, Beispiele im DWDS Um den vollen Funktionsumfang dieser Webseite nutzen zu können, muss JavaScript aktiviert sein. [9] Insofern haben bewusste Gesetzeslücken die Aufgabe, offen zu sein für nicht geregelte künftige Sachverhalte. Insbesondere muss klar zum Ausdruck kommen, inwieweit ein bestimmtes Verhalten gefordert oder verboten wird. Beispiele von Wikipedia stehen ebenfalls unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Creative Commons CC-BY-SA 3.0 Unported. Insbesondere muss klar zum Ausdruck kommen, inwieweit ein bestimmtes Verhalten gefordert oder verboten wird. In wenigen Ausnahmefällen ist davon abweichend innerhalb bestimmter Grenzen die Verwaltung abschließend befugt, die richtige Auslegung zu bestimmen. Gebäude ist übrigens strafrechtlich in § 306 Abs. insbesondere - ein anderes Wort für, gleiche Bedeutung wie 'insbesondere' - Synonyme auf fremdwort.de im Wörterbuch und Lexikon in deutscher Sprache nachschlage Die GbR ist eine Personengesellschaft eingestuft und gilt nicht als juristische Person. Synonyme für "insbesondere" 170 gefundene Synonyme 11 verschiedene Bedeutungen für insbesondere Ähnliches & anderes Wort für insbesondere Substantiv, feminin – ehrende Bezeichnung, insbesondere Ehrentitel … Zum vollständigen Artikel → Fest­te­nü. IPA: …, inschriftlich (Deutsch) [10], Generalklauseln enthalten vom Gesetzgeber beabsichtigte so genannte Delegationslücken (intra legem; innerhalb des Gesetzes), die durch die Rechtsprechung durch Konkretisierung auszufüllen sind. Derzeit gibt es noch keine Anmerkungen zu diesem Eintrag. Beim Enumerationsprinzip (von lateinisch enumeratio Aufzählung und Prinzip) wird ein Rechtsbegriff durch abschließende oder nicht abschließende Aufzählung definiert. 20 Abs. Juni 2020, „Über die digitale Verwaltung von Krankenakten will insbesondere Google in den Medizinsektor einsteigen.“heise online, 19. Der unbestimmte Rechtsbegriff bezeichnet im deutschen Recht einen Rechtsbegriff innerhalb eines gesetzlichen Tatbestands, eines Rechtssatzes oder einer sonstigen Rechtsquelle, der vom Gesetzgeber mit einem vagen, mehrdeutigen oder nicht abschließend aufgezählten Inhalt versehen wird und dessen objektiver Sinn sich deshalb nicht sofort erschließt. Es gibt aber auch einige Wörter, die von normalen Menschen ebenso häufig benutzt werden, wie von Juristen - im allgemeinen Sprachgebrauch ist die Bedeutung allerdings eine ganz andere als in der "Juristensprache"... nunmehr, alsbald, mithin 1 Nr. Wirtschaftsprivatrecht: Was bedeutet "Insbesondere" im Gesetz? BVerfG, Beschluss vom 21. Bewerte den Wörterbucheintrag oder teile ihn mit Freunden. Hier können Sie Anmerkungen wie Anwendungsbeispiele oder Hinweise zum Gebrauch des Begriffes „insbesondere“ machen Aussprache/Betonung: Unbestimmte Rechtsbegriffe sind somit gerichtlich überprüfbar. Aussprache/Betonung: die Konkretisierung der unbestimmten Begriffe zu überlassen. Generalklauseln werden auch als die „Einbruchstellen“ der Grundrechte in das bürgerliche Recht bezeichnet. Vielmehr kommt es dem Gesetzgeber darauf an, künftige konkrete Entwicklungen in der Alltagspraxis nicht von vorneherein durch eine zu genau festgelegte gesetzliche Regelung auszuschließen und/oder der Rechtsprechung und Fachliteratur die Subsumtion eines Einzelfalls unter die Begriffe bzw. Aussprache/Betonung: Der Begriff juridisch wird in der deutschen Wissenschaftssprache, insbesondere der Rechtsphilosophen und Ethiker, vom Begriff juristisch unterschieden. Wenn der Korrektor an Deiner Klausurbearbeitung beanstandet, Du habest „juristische Kraftausdrücke“ verwendet, dann hast Du in der Regel weder geflucht noch Formalbeleidigungen ausgesprochen. Juristisch bedeutet die Ausbildung und Berufsaus [..] Der unbestimmte Rechtsbegriff ist deshalb grundsätzlich für eine Extension zugänglich. Grammatische Merkmale: Unbestimmte Rechtsbegriffe werden überwiegend im Tatbestandsbereich verwandt, seltener auf der Rechtsfolgenseite. Hier finden Sie Hinweise, wie Sie JavaScript in Ihrem Browser aktivieren können. Wolfgang Pfeifer [Leitung]: Etymologisches Wörterbuch des Deutschen, The Free Dictionary, Beolingus Deutsch-Englisch OpenThesaurus ist ein freies deutsches Wörterbuch für Synonyme, bei dem jeder mitmachen kann. insbesondere als Gegenbegriff in Abgrenzung zur abweichenden Ansicht der Rechtsprechung verwendet. insbesondere im Wörterbuch: Bedeutung, Definition, Synonyme, Übersetzung, Rechtschreibung, Beispiele, Silbentrennung, Aussprache. Wortbedeutung.info ist ein Sprachwörterbuch und dient dem Nachschlagen aller sprachlichen Informationen. B. deutlich werden, ob eine Regelung zwingend oder vertraglich abdingbar ist. 1 Nr. In diesen Fällen steht der Behörde ein Beurteilungsspielraum zu. Ungeachtet seiner inhaltlichen Unschärfe gibt es für jeden unbestimmten Rechtsbegriff in jedem konkreten Einzelfall grundsätzlich immer nur genau eine richtige Auslegung. Leipzig 1854–1961 „insbesondere“ [1] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „insbesondere“ [1] Uni Leipzig: Wortschatz-Portal „insbesondere“ [1] The Free Dictionary „insbesondere“ Da der Gesetzgeber auch häufig die Gelegenheit ergreift, mit präzisen und umfassenden Legaldefinitionen bestimmte Worte zu beschreiben, ist der unbestimmte Rechtsbegriff nicht etwa Ausdruck der legislativen Unsicherheit bei der Tatbestandserfassung für ein bestimmtes Sachgebiet. [2] Verfassungsrechtlich ist die Option, ob der Gesetzgeber mit bestimmten oder unbestimmten Rechtsbegriffen arbeitet, unbedenklich. Selbst im Strafrecht sind Generalklauseln und wertausfüllungsbedürftige Rechtsbegriffe verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden,[11] wobei das Gebot der Gesetzesbestimmtheit sowohl für den Straftatbestand (Tatbestandsbestimmtheit; nullum crimen sine lege) als auch für die Strafandrohung (nulla poena sine lege) gelte, aber nicht übersteigert werden dürfe. Silbentrennung: Silbentrennung: Die Verwendungsbeispiele wurden maschinell ausgewählt und können dementsprechend Fehler enthalten. Die Rechte auf Territorium, Nahrung und Kultur werden juristisch auf nationaler und internationaler Ebene verteidigt und Straflosigkeit bekämpft. Bei unbestimmten Begriffen kommt der Auslegung die Aufgabe zu, diesen Begriffen Begriffsinhalte zuzuordnen. 1 StGB (Diebstahl) zu verstehen, denn der Gebäudebegriff ist in § 243 StGB wegen der Schutzfunktion enger als in § 306 StGB. September 2020, „Wird die Bundesregierung an Regulierungsvorhaben festhalten, die insbesondere Finanzmarktunternehmen das Leben schwer machen?“Handelsblatt.com, 29. objektive Zumutbarkeit am, also die Pflicht, dass die Handlung sofort vorgenommen wird. Wortart: Verb Es ist ausdrücklich HTML-Tags sind nicht zugelassen. Lernen Sie die Übersetzung für 'juristisch' in LEOs Englisch ⇔ Deutsch Wörterbuch. Automatisch ausgesuchte Beispiele auf Deutsch: „In diesem Rahmen dankte er insbesondere allen jungen Christen.“Kölnische Rundschau, 02. Bezeichnend ist, dass der Mensch juristisch nicht als Person, sondern stets eindeutig als Mensch und damit als „Lebewesen“ definiert wird. Alle Bedeutungen im Überblick Ähnliche Abkürzungen zu j. Unbestimmte Rechtsbegriffe, die der Volksmund nicht unzutreffend als ‚Gummiparagraphen‘ bezeichnet, seien unverzichtbar.“ (.mw-parser-output .Person{font-variant:small-caps}Albrecht[15]). Auch muss klar hervorgehen, ob die Verwaltung in ihrem Handeln gebunden ist oder ihr Ermessen eingeräumt wird. Dass beim Gebäude-Begriff die Merkmale „Fenster“ und „Wände“ fehlen, ist sicherlich keine ungewollte Gesetzeslücke; vielmehr wollte der Gesetzgeber bei dieser Vorschrift möglichst viele Bauwerke (wie fensterlose Lagerhallen) erfassen. 1)…. sämtliche Schädigungen von außen oder Eingriffe am lebenden Körper, z. [1] „Die Sache ist juristisch heikel.“ [1] „Ohnehin sei juristische Forschung, wie sie jetzt in Kooperation mit den russischen Strafrechtlern erfolgt […], keine Selbstverständlichkeit, so der Potsdamer Rechtswissenschaftler.“ Übersetzungen Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache, Joachim Heinrich Campe: Wörterbuch der deutschen Sprache, Wortart: Deklinierte Form wird der „Eigentümer“ einer Immobilie alltagssprachlich regelmäßig als deren „Besitzer“ bezeichnet, wohingegen juristisch streng zwischen beiden zu unterscheiden ist, vgl. Es kommt also weniger auf die sog. Es muss z. Jetzt juristische Fachbegriffe kostenlos im Rechtswörterbuch online lesen. In § 516 Absatz 1 iVm BGB ist dies gesetzlich verankert. BVerfG, Beschluss vom 31. Im übrigen besteht für unbestimmte Rechtsbegriffe in Rechtsnormen ein praktisches Bedürfnis. Oktober 2018, „Die Wahl war insbesondere für die CDU auch ein bundesweiter Stimmungstest.“Kölnische Rundschau, 14. in|schrift|li|ches Insbesondere das gewerbliche Leasing hat sich durch einespürbare Verbesserung der Bilanz- und Kapitalstruktur und die steuerlichen Vorteile als bewährte Finanzierungsmethode fest etabliert. in|schal|lah Vergleichbar ist der Ermessenspielraum mit dem Beurteilungsspielraum lediglich insofern, als auch der Ermessensspielraum der Behörde eine gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare Letztentscheidungskompetenz gewährt. Silbentrennung: [3] Das gilt für umgangssprachliche Begriffe mit Bezug auf Tatsächliches[4] wie Dunkelheit, Nachtruhe oder Lärm, aber auch für Rechtsbegriffe wie Rechtswidrigkeit, Verbrechen oder Rechtsgeschäft. In den Fällen, in denen eine kalendermäßige Frist zur Abgabe einer Handlung nicht vorgesehen wird, so wird regelmäßig eine „unverzügliche Reaktion“ erwartet. Wortart: Deklinierte Form Beolingus Deutsch-Englisch OpenThesaurus ist ein freies deutsches Wörterbuch für Synonyme, bei dem jeder mitmachen kann. Die betreffenden Gesetze finden sich in §§ 516 bis 534 BGB. Wortart: Redewendung, Wortart: Interjektion Prognoseentscheidungen und Risikobeurteilungen insbesondere im Umweltrecht. Auch eine Wertung erfordernde Begriffe wie Angemessenheit, Verhältnismäßigkeit oder grober Undank gehören hierzu.[5]. Wortart: Partizip I 25574 Abkürzungen online Jetzt Abkürzungen & Bedeutungen auf Woxikon ansehen! Das Verfassungsgebot der Gesetzesbestimmtheit schließt allerdings die Verwendung von Begriffen, die in besonderem Maße der Deutung durch den Richter bedürfen, nicht generell aus. keine Enzyklopädie und kein Sachwörterbuch, welches Inhalte erklärt. Wir teilen Wörter in die fünf Gruppen „sehr häufig“, „häufig“, „regelmäßig“, „selten“ und „sehr selten“ ein. Bedeutungen für die Abkürzung "insbes., insb." ... Wir als Leasinggeber werden juristisch Eigentümer des Leasing-Objektes. ä.). [12], Der Gesetzgeber darf sich jedoch seines Rechtes, die Schranken der Freiheit zu bestimmen, nicht dadurch begeben, dass er mittels einer vagen Generalklausel die Grenzziehung im Einzelnen dem Ermessen der Verwaltung überlässt.[13][14]. Auch bei ihnen ist es unmöglich, alle erdenklichen Sachverhalte zu antizipieren oder sich wandelnde Wertmaßstäbe und Anschauungen zu berücksichtigen (siehe gute Sitten). Sie sollen mit der sich ständig ändernden Alltagswirklichkeit Schritt halten (siehe Treu und Glauben), ohne dass die Norm angepasst werden müsste. Unbestimmte Rechtsbegriffe sind zum Beispiel: Auslegung durch die Gerichte im Regelfall, Auslegung durch die Behörde (Beurteilungsspielraum), Unbestimmter Rechtsbegriff und rechtsstaatliches Bestimmtheitsgebot. Die abschließenden Aufzählungen (Enumeration) gehören zu den bestimmten Rechtsbegriffen; nicht abschließende Aufzählungen sind unbestimmte Rechtsbegriffe. Bei Wiktionary ist eine Liste der Autoren verfügbar. Bei einer Zuordnung im Wege der Enumeration ist die Aufzählung daraufhin zu untersuchen, ob sie abschließend (taxativ) oder nicht abschließend (demonstrativ) ist.